AfD fragt nach nicht-tarifären Handelshemmnissen

Berlin: (hib/NKI) Die AfD-Fraktion thematisiert in einer Kleinen Anfrage (21/5033) so genannte nicht-tarifäre Handelshemmnisse, also staatliche Maßnahmen, mit Ausnahme von Zöllen, die den Import sowie Export von Gütern erschweren sollen. Als Beispiele gelten technische Normen, Importquoten, Ursprungsregeln oder Zertifizierungen.

Die AfD-Abgeordneten wollen unter anderem wissen, was die Bundesregierung unter dem Begriff „nicht-tarifäre Handelshemmnisse“ versteht und welche nationalen und unionsrechtlichen Maßnahmen als nicht-tarifäre Handelshemmnisse eingestuft werden. Außerdem soll die Bundesregierung angeben, wie viele nicht-tarifäre Handelshemmnisse in den USA, China und der EU jeweils bestehen.