Kenntnisse über linksextremistisches Netzwerk „Antifa-Ost“

Berlin: (hib/STO) Kenntnisse über das Netzwerk „Antifa-Ost“ legt die Bundesregierung in ihrer Antwort (21/4968(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (21/4251(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) dar. Danach handelt es sich bei „Antifa-Ost“ um ein linksextremistisches Netzwerk, dass den Einsatz von Gewalt zur Durchsetzung der eigenen politischen Ziele als legitimes Mittel betrachtet. Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) rechnete dem Netzwerk laut Vorlage Angehörige im niedrigen zweitstelligen Bereich zu. „Aufgrund der zuletzt erfolgten Festnahmen und zum Teil bereits erfolgten Verurteilungen zu Haftstrafen ist das Netzwerk derzeit als weitgehend zerschlagen anzusehen“, heißt es in der Antwort weiter.