Fragen zu Auswirkungen der Soldatenarbeitszeitverordnung

Berlin: (hib/SCR) Die AfD-Fraktion erkundigt sich nach den „Auswirkungen der Soldatenarbeitszeitverordnung auf Ausbildung und Einsatzbereitschaft“ der Bundeswehr. In einer Kleinen Anfrage (21/5063) thematisieren die Abgeordneten insbesondere mögliche Einschränkungen durch arbeitszeitrechtliche Vorgaben.

Vor dem Hintergrund der stärkeren Ausrichtung der Bundeswehr auf Landes- und Bündnisverteidigung fragen sie unter anderem, welche Folgen Freizeitausgleichsansprüche nach Übungen für die Verfügbarkeit militärischer Verbände haben und in welchem Umfang Einheiten dadurch zeitweise aus dem Dienstbetrieb herausfallen. Zudem interessiert sie, wie die Bundesregierung die Auswirkungen solcher Ausfallzeiten auf Ausbildungsrhythmus, Gefechtsausbildung und Einsatzbereitschaft bewertet.