AfD fragt nach Datenanalyse-Software Palantir „Gotham“

Berlin: (hib/STO) Einen „möglichen Einsatz der Datenanalyse-Software Palantir ,Gotham' (PG) durch deutsche Nachrichtendienste“ thematisiert die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (21/5119). Darin schreibt die Fraktion, dass die US-amerikanische Firma Palantir Technologies Software zur Verarbeitung und Auswertung großer Datenmengen bereitstelle.. Eines der zentralen Produkte sei die Software „Gotham“, die nach Angaben des Unternehmens im Bereich der Kriminalitäts- und Terrorismusbekämpfung eingesetzt werde.

Wissen wollen die Abgeordneten, ob Nachrichtendienste des Bundes und der Länder derzeit PG oder ähnliche Softwareprodukte der Firma Palantir Technologies im Gebiet der Bundesrepublik Deutschland zur Auswertung von Daten einsetzen. Auch fragen sie unter anderem. ob gegebenenfalls durch Software wie PG oder ähnliche personenbezogene Merkmale mit Bezug zu parteipolitischer Betätigung in Deutschland verarbeitet werden, „etwa Angaben zu Mitgliedschaften in Parteien oder sonstigen politischen Organisationen, zu den dortigen Funktionen und Aufgaben, zu Kandidaturen für öffentliche Wahlen oder zur Teilnahme an Parteiveranstaltungen“.