08.04.2026
Inneres — Kleine Anfrage — hib 274/2026
Schutz der Kulturszene vor rechten Angriffen thematisiert
Berlin: (hib/STO) „Resilienz und Schutz der Kunst- und Kulturszene sowie historischer Gedenkstätten vor rechten Angriffen“ lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke (21/5067). Darin erkundigt sich die Fraktion unter anderem danach, welchen Handlungsbedarf die Bundesregierung sieht, „um die Kunst- und Kulturfreiheit vor der Einflussnahme verfassungsfeindlicher beziehungsweise gesichert rechtsextremistischer Bestrebungen zu schützen“.