Lieferung von Stromaggregaten für die Ukraine durch das THW

Berlin: (hib/STO) Über die Beschaffung und Lieferung von Stromaggregaten für die Ukraine durch das Technische Hilfswerk (THW) berichtet die Bundesregierung in ihrer Antwort (21/5115) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (21/4717). Danach wurden seit 2022 durch das THW insgesamt 3.399 Stromerzeuger verschiedener Leistungsklassen beschafft. Davon wurden den Angaben zufolge 2.754 Stromerzeuger in die Ukraine gebracht, die restlichen befinden sich in der Transportvorbereitung.

Wie die Bundesregierung zugleich ausführt, liefert das THW keine eigene Ausstattung an die Ukraine oder in andere Länder. Entsprechend seien seit 2022 keine Stromaggregate aus dem Bestand des THW abgegeben worden. Die Unterstützung der Ukraine im Auftrag der Bundesregierung habe keine Auswirkungen auf die „Stärke- und Ausstattungsnachweisung“ des THW.

„Die Beschaffung und Lieferung von Stromerzeugern für die Ukraine durch das THW erfolgt mit gesonderten Finanzmitteln des Auswärtigen Amts und des Bundesministeriums des Innern im Rahmen der Unterstützung der verschiedenen Partnerorganisationen in der Ukraine“, heißt es in der Antwort weiter. Die Tätigkeit des THW sei eingebettet in die Unterstützung der Ukraine durch die Bundesregierung infolge des völkerrechtswidrigen russischen Angriffskrieges.