Haber-Verfahren bei Vergabe von Buchhandlungspreis

Berlin: (hib/JD) Zu eventueller politische Einflussnahme auf die Vergabe des Deutschen Buchhandlungspreises durch Prüfungen im Rahmen des sogenannten Haber-Verfahrens stellt die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (21/5090(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) eine Kleine Anfrage an die Bundesregierung. Die Abgeordneten wollen unter anderem wissen, ob vom Preis ausgeschlossene Buchhandlungen und die Jury über die Überprüfung mit dem Haber-Verfahren des Verfassungsschutzes informiert und ob weitere Buchhandlungen überprüft wurden.

Außerdem fragen die Abgeordneten nach der rechtlichen Grundlage des Ausschlusses bestimmter Buchhandlungen sowie dem zeitlichen Ablauf des Haber-Verfahrens und wann dem Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien, Wolfram Weimer, die Juryempfehlung vorlag. Zudem fragen sie, ob Wandfassaden und die Aussage „Deutschland verrecke bitte“ nach Auffassung Weimers von der Meinungsfreiheit gedeckt sind.