Einsatz von KI-Waffensystemen bei der Bundeswehr

Berlin: (hib/AHE) Moderne Technologie wie KI-unterstützte Loitering Munition ist aus Sicht der Bundesregierung Voraussetzung für eine gesicherte Verteidigungsfähigkeit und glaubhafte Abschreckung der Nato. Wie die Bundesregierung in der Antwort (21/5169(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (21/4716(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) schreibt, setzt die Konzeption „Künstliche Intelligenz“ des Bundesverteidigungsministeriums den Rahmen für die „rechtskonforme, verantwortungsvolle, sichere und zuverlässige Erprobung und Nutzung von KI“ bei der Bundeswehr und zeige die notwendigen Handlungsbedarfe entlang einer Roadmap KI auf.

Grundsätzlich werde zwischen Waffensystemen mit automatisierten Funktionen, Waffensystemen mit autonomen Funktionen unter menschlicher Kontrolle sowie vollautonomen Waffensystemen jenseits menschlicher Kontrolle unterschieden, heißt es in der Antwort weiter.

Die Bundesregierung lehne vollautonome Waffensysteme, die der Verfügungsgewalt des Menschen entzogen sind, ab und setze sich international für ein Verbot dieser Systeme ein. Darüber hinaus setze sich die Bundesregierung international für Regelungen in Bezug auf Systeme mit autonomen Funktionen ein.