Veranstaltung zur „Situation indigener Völker in Russland“

Berlin: (hib/AHE) Die Bundesregierung hat nicht an dem Runden Tisch zur „Situation indigener Völker und ethnischer Minderheiten in Russland“ im Oktober 2024 im Auswärtigen Amt auf Ebene von Ministern oder Staatssekretären teilgenommen. Das schreibt sie in der Antwort (21/5171(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (21/4361(Dokument, öffnet ein neues Fenster)).

Wie es darin weiter heißt, sind die Ergebnisse des Runden Tisches nicht publiziert worden. „Zum Schutz der betroffenen Personen kann die Bundesregierung nach gründlicher Abwägung des parlamentarischen Informationsinteresses und des Grundrechtsschutzes Dritter keine weiteren Auskünfte zu Details zu Veranstaltungen minderheitenrechtlicher Themen in Russland erteilen.“ Bei einer Veröffentlichung weiterer Informationen bestünde das Risiko einer schwerer wiegenden Grundrechtsverletzung der betroffenen Personen.