13.04.2026
Arbeit und Soziales — Kleine Anfrage — hib 289/2026
AfD fragt nach Maßnahmen gegen Stellenabbau
Berlin: (hib/CHE) Die AfD-Fraktion hat eine Kleine Anfrage (21/5197(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) zu arbeits- und sozialpolitischen Maßnahmen gegen den Stellenabbau in Deutschland gestellt. Darin fragt sie die Bundesregierung unter anderem nach Erkenntnissen zu sogenannten Mitnahmeeffekten, also zu Fällen, in denen geförderte Weiterbildungen auch ohne staatliche Förderung stattgefunden hätten.