Bilanz des ersten Regierungsjahrs von Ministerin Bär

Berlin: (hib/DES) Um eine Bilanz des ersten Regierungsjahres von Bundesforschungsministerin Dorothee Bär (CSU) geht es in einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (21/5246(Dokument, öffnet ein neues Fenster)). Die Abgeordneten möchten von der Bundesregierung unter anderem erfahren, welche Gesetzentwürfe das Forschungsministerium (BMFTR) seit dem 6. Mai 2025 ins Kabinett eingebracht hat und wie viele davon bislang von Bundestag und Bundesrat verabschiedet wurden. Außerdem interessiert die Fragesteller, welche Fördermaßnahmen unter dem Dach der Hightech Agenda bislang angelaufen sind.