13.04.2026 Gesundheit — Kleine Anfrage — hib 290/2026

Schwellenwerte für Risikowarnungen

Berlin: (hib/PK) Impfstoffe gegen Sars-CoV-2 sind erneut Thema einer Kleinen Anfrage (21/5215(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) der AfD-Fraktion. Die öffentliche Debatte über Sicherheit, Wirksamkeit und Nebenwirkungen der Impfstoffe sei von der Frage geprägt, nach welchen Maßstäben Verdachtsmeldungen ausgewertet werden und ab wann aus Meldedaten behördliche Risikosignale, Warnungen oder regulatorische Maßnahmen abgeleitet würden.

Die Abgeordneten wollen von der Bundesregierung wissen, welche quantitativen oder qualitativen Schwellenwerte (zum Beispiel Nebenwirkungen) das Paul-Ehrlich-Institut (PEI) zugrunde gelegt hat, um eine offizielle Risikowarnung, einen Sicherheitsalarm oder regulatorische Maßnahmen zu empfehlen.