14.04.2026 Inneres — Kleine Anfrage — hib 293/2026

AfD-Fraktion thematisiert israelbezogenen Antisemitismus

Berlin: (hib/STO) Die AfD-Fraktion will wissen, in wie vielen Fällen seit dem Jahr 2020 antisemitische Straftaten im Zusammenhang mit Demonstrationen und politischen Veranstaltungen mit Bezug zum Nahostkonflikt festgestellt worden sind. Auch erkundigt sie sich in einer Kleinen Anfrage (21/5268(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) unter anderem danach, wie die Bundesregierung „den Anteil israelbezogenen Antisemitismus am Gesamtaufkommen antisemitischer Vorfälle“ bewertet.