20.04.2026 Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit — Kleine Anfrage — hib 314/2026

Grüne fragen nach Schutz und Ausbau der Oder

Berlin: (hib/SAS) Schutz und Ausbau der Oder thematisiert die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage (21/5296). Konkret will sie unter anderem erfahren, ob die Bundesregierung noch eine integrierte Gesamtstrategie für die Entwicklung des Natur- und Lebensraums Oder - Stettiner Haff - Ostseeküste verfolgt, wie diese aussieht und welches zuständige Ressort sie koordiniert. Die Abgeordneten fragen weiter, was die Bundesregierung hinsichtlich der verkehrlichen Nutzung und des wasserwirtschaftlichen Ausbaus zur Erreichung der Ziele der EU-Wasserrahmenrichtlinie der Grenzoder anstrebt und wann mit der Vorlage des Umweltberichts zur Strategischen Umweltprüfung der Stromregelungskonzeption Grenzoder durch die Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung zu rechnen ist.