AfD fragt nach Investitionsstau bei Bundeswasserstraßen

Berlin: (hib/HAU) Von einer „Unterfinanzierung der Bundeswasserstraßen“ spricht die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (21/5398). Die Abgeordneten wollen von der Bundesregierung unter anderem wissen, wie sie den aktuellen Investitionsstau bei Schleusen, Wehren und sonstigen Anlagen der Bundeswasserstraßen bewertet.

Gefragt wird auch, welche jährlichen Haushaltsmittel erforderlich wären, um den bestehenden Investitionsstau innerhalb der nächsten zehn bis fünfzehn Jahre abzubauen. Ob die Bundesregierung plant, die Bundeswasserstraßen künftig in das Sondervermögen Infrastruktur und Klimaneutralität aufzunehmen, interessiert die AfD-Fraktion ebenfalls.