Büro „Internationale Migrationszusammenarbeit“ im BMI

Berlin: (hib/STO) Über das neugeschaffene Büro „Internationale Migrationszusammenarbeit“ (IMZ) in der Abteilung M des Bundesinnenministeriums berichtet die Bundesregierung in ihrer Antwort (21/5366) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (21/4678). Danach werden durch das Büro IMZ bisher geschlossene Migrationsabkommen und -partnerschaften betreut und in Absprache mit den betroffenen Ressorts mögliche neue Migrationspartnerschaften in Betracht gezogen sowie die Interministerielle Arbeitsgruppe zu Migrationspartnerschaften (IMA) organisiert.

Des Weiteren unterstützt der Leiter des Büros die Abteilungsleitung bei der Umsetzung sogenannter „Return Hubs“, wie die Bundesregierung weiter ausführt. Das Büro IMZ ist den Angaben zufolge direkt der Abteilungsleitung unterstellt, berichtet an diese und ist ihr gegenüber weisungsgebunden. Im Verkehr mit dem Ausland nutzt der Leiter des Büros laut Vorlage mit Einverständnis des Bundespräsidialamts und in Absprache mit dem Auswärtigen Amt die Funktionsbezeichnung „Botschafter für Migrationszusammenarbeit“.