Koalition will maritime Wirtschaft sichern und stärken

Berlin: (hib/NKI) Die Koalitionsfraktionen von CDU/CSU und SPD wollen die maritime Wirtschaft in Deutschland sichern und stärken. Der Antrag mit dem Titel „Deutschlands maritime Wirtschaft stärken - Sicherheit, Resilienz und Innovation von Hinterland über die Küste bis zur Hohen See“ (21/5478) sieht Maßnahmen zur Verbesserung der Infrastruktur zur Abwehr vor Cyberangriffen vor, will Abhängigkeiten beim Schiffbau reduzieren und die Finanzierung von Werften durch Bundesbürgschaften verbessern.

Die Bundesregierung wird aufgefordert, den Schutz kritischer Infrastrukturen wie Häfen, Seekabel, Windparks in der Nord- und Ostsee zu stärken und Maßnahmen gegen die sogenannte Schattenflotte Russlands zu intensivieren. Außerdem sollen Zukunftstechnologien wie die autonome Schifffahrt, grüne Technologien, moderne Sensorik und Cyber-Sicherheit stärker als bislang gefördert werden. Der heimische Schiffbau sieht sich starker Konkurrenz aus China und Süd-Korea ausgesetzt, deshalb sollen verbindliche Wertschöpfungsklauseln bei Neubauten aufgesetzt werden und deutsche Werften in das Großbürgschaftsprogramm des Bundes aufgenommen werden.

Der Antrag wird am Donnerstag in erster Lesung im Bundestag debattiert und anschließend zur weiteren Beratung an die Ausschüsse überwiesen.