27.04.2026
Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend — Kleine Anfrage — hib 349/2026
Grüne fragen nach Bilanz in der Bildungspolitik
Berlin: (hib/CHE) Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragt in einer Kleinen Anfrage (21/5582(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) nach der Bilanz der Bundesministerin für Bildung, Familien, Senioren, Frauen und Jugend, Karin Prien, im Bereich Bildung. Unter anderem möchte die Fraktion wissen, wie oft sich Prien mit den Ministern der Kultusministerkonferenz seit Mai 2025 getroffen hat und welche Gesetzesprojekte gerade in Arbeit beziehungsweise geplant sind.