Unterstützung für den Energiesektor der Ukraine

Berlin: (hib/NKI) Seit 2016 hat Deutschland die Ukraine mit rund 1,2 Milliarden Euro unterstützt, die für den Energiebereich vorgesehen waren. Das geht aus der Antwort (21/5564(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (21/5237(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) der AfD-Fraktion hervor.

Die Zahlungen beinhalten demnach unter anderem Mittel für den „Ukraine Energy Support Fund“, ein von der Europäischen Energiegemeinschaft verwalteter Fonds, der 2022 auf Ersuchen der Europäischen Kommission eingerichtet wurde. Unterstützung habe es auch für den ukrainischen Netzbetreiber Ukrenergo sowie für Beschaffungen zu Stabilisierungsmaßnahmen gegeben, die im Laufe des Krieges für die Energieversorgung der Ukraine notwendig wurden.

Darüber hinaus werde für die Verteidigung der Ukraine gegen den völkerrechtswidrigen russischen Angriffskrieg umfassende bilaterale zivile und militärische Unterstützung bereitgestellt. „Teile davon kommen auch dem Energiesektor zugute, werden aber nicht gesondert erhoben“, heißt es in der Antwort. So sei von Deutschland beispielsweise seit Beginn des völkerrechtswidrigen russischen Angriffskriegs humanitäre Hilfe geleistet worden, die teilweise zur Unterstützung der Bevölkerung hinsichtlich der Deckung von Energie- und Wärmebedarfen im Rahmen der Winterhilfe beitrage. Eine detaillierte Auflistung der Unterstützungsleistungen durch die Bundesregierung werde quartalsweise unter https://www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/deutschland-hilft-der-ukraine-2160274(Externer Link) veröffentlicht.