Regierung: Gleicher Lohn für gleiche Arbeit bis 2030

Berlin: (hib/CHE) Die Bundesregierung strebt gemäß Koalitionsvertrag an, gleichen Lohn für gleiche Arbeit für Frauen und Männer bis 2030 zu verwirklichen. Das betont sie in einer Antwort (21/5643(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) auf eine Kleine Anfrage (21/5239(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) der AfD-Fraktion. „Die freie Wahl von Beruf, Arbeitsplatz und Ausbildungsstätte ist grundrechtlich geschützt (Artikel 12 Absatz 1 GG). Ein unmittelbarer staatlicher Eingriff in individuelle Berufswahlentscheidungen kommt daher nicht in Betracht. Maßnahmen der Bundesregierung zielen entsprechend darauf, Wahlfreiheit faktisch zu stärken, indem zum Beispiel strukturelle Hürden reduziert und Rahmenbedingungen verbessert werden (zum Beispiel durch die bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf)“, heißt es in der Antwort weiter.

Die Bundesregierung nehme mit ihren Maßnahmen zur Verbesserung der Erwerbsbeteiligung von Frauen und zur Entgeltgleichheit den Wunsch von Männern und Frauen ernst, wirtschaftliche Eigenständigkeit zu verwirklichen. Dass wirtschaftliche Eigenständigkeit in der Bevölkerung ein hoher Wert ist, zeige die SINUS-Studie „Auf eigenen Füßen stehen“ (2025). Diese verdeutliche, dass wirtschaftliche Eigenständigkeit für 92 Prozent der Bevölkerung persönlich wichtig ist. Dies gelte für Männer wie Frauen gleichermaßen, so die Regierung.