Haftbedingungen in türkischen Rückführungszentren

Berlin: (hib/AHE) Die Haftbedingungen in türkischen Rückführungszentren thematisiert die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (21/5677(Dokument, öffnet ein neues Fenster)). Wie die Abgeordneten schreiben, gibt es Berichte von festgenommenen oder inhaftierten deutschen Staatsbürgern über willkürliche Haft, Isolation über 48 Stunden sowie Schlaf-, Hygiene- und Kommunikationsmängel in solchen Zentren.

Dabei handelte es sich um Verletzungen von Artikel 3 der Europäischen Menschenrechtskonvention. Die Bundesregierung soll unter anderem mitteilen, welche konsularischen Initiativen sie in Fällen ergreift, in denen deutsche Staatsbürger in türkischen Rückführungszentren festgehalten werden und über eingeschränkte Kommunikation, unzureichende hygienische Bedingungen sowie fehlenden Zugang zu rechtlichem Beistand berichten.