AfD fragt nach Kosten der Initiative „Moving Rwanda“

Berlin: (hib/JOH) Um Kosten und Ergebnisse der Initiative „Moving Rwanda“ geht es in einer Kleinen Anfrage (21/5796(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) der AfD-Fraktion. Die Abgeordneten wollen unter anderem wissen, welche Gesamtkosten für die seit März 2018 bestehende öffentlich-private Mobilitäts- und Ausbildungspartnerschaft zwischen dem Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ), der ruandischen Regierung und deutschen Unternehmen bis Februar 2026 bekannt geworden sind. Außerdem fragen sie nach möglichen Zuschüssen, Garantien oder steuerlichen Vergünstigungen für private Partner sowie Ergebnissen - etwa in Bezug auf Beschäftigung und CO2-Reduktion - und dem aktuellen Status der Initiative.