19.05.2026
Wirtschaft und Energie — Kleine Anfrage — hib 410/2026
Linke fragt nach Gesetz zur Kraftwerksstrategie
Berlin: (hib/NKI) Das Zustandekommen des Entwurfes für das Gesetz zur Sicherung der Versorgungssicherheit Strom und zur Bereitstellung neuer Kapazitäten (Strom-Versorgungssicherheits- und -Kapazitäten Gesetz, StromVKG) - vormals Kraftwerksstrategie - ist Thema einer Kleinen Anfrage (21/5888(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) der Fraktion Die Linke.
Die Abgeordneten wollen von der Bundesregierung unter anderem wissen, auf welchen Wegen der Austausch zur Vorbereitung des Gesetzentwurfes stattgefunden hat und welche Akteure wie Unternehmen, Verbände, Nichtregierungsorganisationen, Unternehmensberater für den Entwurf um Rat gefragt wurden oder an dem Vorhaben mitgeschrieben haben.