Fragen der AfD zum Moratorium für Liegenschafts-Moratorium

Berlin: (hib/AW) Die AfD-Fraktion will über den aktuellen Stand des Moratoriums für die Konversion von Bundeswehr-Liegenschaften informiert werden. In einer Kleinen Anfrage (21/5978(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) möchte sie erfahren, in wie vielen Fällen die Gespräche mit betroffenen Kommunen seit Verhängung des Moratoriums im Oktober 2025 abgeschlossen wurden. Zudem will sie wissen, in wie vielen Fällen die Konversionsplanung fortgesetzt und in wie vielen Fällen die Konversion nicht fortgesetzt und die Liegenschaft somit reaktiviert oder weitergenutzt werden kann.