Mit Bundesmitteln finanzierte Projekte in Namibia

Berlin: (hib/JOH) Mit Bundesmitteln finanzierte Projekte in Namibia tragen laut Bundesregierung zur Erreichung der Ziele für Nachhaltige Entwicklung der Vereinten Nationen und des Pariser Klimaabkommens bei. Um die Zielerreichung zu messen, hätten die Ressorts jeweils eigene Verfahren, schreibt sie in einer Antwort (21/6145(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) auf eine Kleine Anfrage (21/5852(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) der AfD-Fraktion. So bewerte das Auswärtige Amt (AA) die Wirksamkeit von Projekten grundsätzlich anhand vereinbarter Ziele, Indikatoren und im Rahmen einer Wirkungslogik. Das Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt (BMFTR) unterziehe Förderrichtlinien einer Ex-post-Evaluation. Für im Rahmen der Internationalen Klimaschutzinitiative (IKI) durch das Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) geförderte Projekte würden Projektziele und Fortschrittsindikatoren gemeinsam mit den Durchführungsorganisationen definiert und im Rahmen vertraglich festgelegter Berichtspflichten regelmäßig kommuniziert.

Das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ), heißt es in der Antwort weiter, bewerte die Zielerreichung eines Projekts anhand von „vor Projektbeginn festgelegten Zielen, Indikatoren und Wirkungsketten, zu denen ein Projekt regelmäßig und detailliert berichtet“. Die Auswahl von Themen oder Projekten für Ex-Post-Evaluierungen erfolge nach Maßgabe der öffentlich zugänglichen Leitlinien für die Evaluierung der Entwicklungszusammenarbeit des BMZ. Die Bundesregierung verweist auf das Transparenzportal des Ministeriums, auf dem nach evaluierten Projekten gefiltert werden könne.

Tabellarisch listet sie außerdem im Anhang der Antwort auf, welche Projekte in Namibia seit dem 1. Januar 2020 mit Bundesmitteln finanziert wurden. Darunter sind das Ausstattungshilfeprogramm für ausländische Streitkräfte, Maßnahmen im Zuge der Corona-Pandemie, etwa zur Verteilung von Lebensmittelpaketen, sowie Schulpartnerschaften und Austauschprogramme.