Stabilität und Menschenrechtslage im Kosovo

Berlin: (hib/AHE) Nach den Beziehungen zur Republik Kosovo und der deutschen Beteiligung an der Nato-Militäroperation KFOR erkundigt sich die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage (21/6197(Dokument, öffnet ein neues Fenster)). Die Abgeordneten fragen die Bundesregierung unter anderem nach einer Bewertung der Lage der Menschenrechte im Kosovo und nach ihrer Strategie im Hinblick auf die Normalisierung der Beziehungen des Landes mit Serbien. Außerdem soll sie die Rolle der KFOR-Mission für die Stabilität Kosovos bewerten und mitteilen, unter welchen Umständen ein Abzug der Bundeswehrsoldaten und ein Auslaufen der Mission aus ihrer Sicht vertretbar wäre.