Bilanz des Bundesministers für Landwirtschaft

Berlin: (hib/MIS) Nach der bisherigen Bilanz von Landwirtschaftsminister Alois Rainer (CSU) erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (21/6221(Dokument, öffnet ein neues Fenster)). Die Abgeordneten wollen unter anderem wissen, ob die Bundesregierung beziffern kann, um wie viele Euro sich die durchschnittlichen Produktionskosten eines landwirtschaftlichen Betriebs infolge der von Minister Rainer verkündeten Entlastungen für die Landwirtschaft reduziert haben beziehungsweise reduzieren werden.

Gefragt wird auch nach dem Vorhaben im Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD, die finanziellen Mittel im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe Agrarstruktur und Küstenschutz (GAK) deutlich zu erhöhen. Außerdem soll die Bundesregierung eine Bewertung abgeben zu den Auswirkungen möglicher weiterer Preissteigerungen bei Energie und Düngemitteln infolge der Eskalation rund um den Iran auf die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Landwirtschaft und die Versorgungssicherheit mit Lebensmitteln.