Weite Teile der EED bereits umgesetzt

Berlin: (hib/NKI) Die Bundesregierung misst Energieeffizienz eine wichtige Rolle in der deutschen Energiepolitik bei. Energieeffizienz sei für die Wettbewerbsfähigkeit des Standorts Deutschland unabdingbar und entscheidend für die kosteneffiziente Erreichung der deutschen und europäischen Energie- und Klimaziele. Das schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort (21/6259(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) auf eine Kleine Anfrage (21/5391(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen.

Ein sparsamer Umgang mit Energie sei angesichts der Lage gefordert, heißt es in dem Papier. Dazu trage auch die weitere Umsetzung der novellierten EU-Energieeffizienzrichtlinie (EED) bei. Zahlreiche gesetzliche und nachgelagerte Maßnahmen seien in Kraft und „damit große Teile der EED bereits national umgesetzt“. Diese trügen zu den deutlichen Effizienzfortschritten der letzten Jahre erheblich bei. Mit der anstehenden Novelle des nationalen Energieeffizienzgesetzes (EnEfG) sollen weitere Teile der EED umgesetzt werden. Außerdem verfüge Deutschland bereits über ein „breites und wirksames Portfolio“ langjährig etablierter Energieeffizienzmaßnahmen. Dieses stütze sich auf die Bereiche Regulierung (Energieeffizienzgesetz), Förderung (Bundesförderung für Energie- und Ressourceneffizienz in der Wirtschaft) und Information (Initiative Energieeffizienz- und Klimaschutz-Netzwerke).