Mittelbedarf für die Umsetzung des Bedarfsplans Schiene

Berlin: (hib/HAU) Bis einschließlich 2032 ergibt sich laut Bundesregierung ein Mittelbedarf für die Umsetzung des Bedarfsplans Schiene in Höhe von 17,3 Milliarden Euro für laufende und 19,24 Milliarden Euro für laufende und neue Vorhaben. Das geht aus der Antwort der Regierung (21/6301(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (21/5855(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) hervor.

Der Vorlage zufolge ist der Mittelbedarf für das Jahr 2026 (2,36 Milliarden Euro) durch den Bundeshaushalt 2026 gedeckt. Mit Blick auf die folgenden Jahre heißt es: „Das weitere Vorgehen bei der Umsetzung des Bedarfsplans für die Bundesschienenwege ist abhängig von den im Bundeshaushalt 2027 und der mittelfristigen Finanzplanung zur Verfügung stehenden Haushaltsmitteln.“ Die Ergebnisse des derzeit laufenden Haushaltsaufstellungsverfahrens seien abzuwarten.