AfD dringt auf Abschaffung der Luftverkehrsteuer

Berlin: (hib/AHE) Die AfD-Fraktion setzt sich für die Abschaffung der Luftverkehrsteuer ein und hat dazu einen Antrag (21/6353(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) vorgelegt. Die Steuer gelte für alle Passagierflüge, die von deutschen Flughäfen starten und stelle damit einen einseitigen Wettbewerbsnachteil für deutsche Fluggesellschaften dar, da sie in besonderem Maße von ihr betroffen seien. Zudem habe die Luftverkehrsteuer negative Auswirkungen auf die deutschen Verkehrsflughäfen. „Im Jahr 2025 lag das deutsche Luftverkehrsangebot nur bei 89 Prozent des Vorkrisenniveaus, während Europa boomt. Hauptgrund: überhöhte Standortkosten inklusive Steuern“.

Die Abgeordneten verweisen insbesondere auf eine massive Verschärfung der „Kerosinkrise infolge des Iran-Kriegs“. Deutsche Fluggesellschaften wie Lufthansa gerieten in einen globalen Bieterwettbewerb um knappe Reserven, in dem überhöhte Steuern wie die Luftverkehrsteuer die Wettbewerbsfähigkeit untergraben würden und eine Abwanderung zu US- oder Asien-Konkurrenten drohe.