Linke fragt nach Zukunft von PCK-Raffinerie in Schwedt

Berlin: (hib/NKI) Die Zukunft der Raffinerie PCK im brandenburgischen Schwedt ist das Thema einer Kleinen Anfrage (21/6549(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) der Fraktion Die Linke.

Die Bundesregierung soll den Abgeordneten unter anderem Auskunft darüber geben, ob sie einen Kauf in Betracht zieht. Außerdem soll die Bundesregierung über den Stand der Verhandlungen mit der Europäischen Kommission über die Genehmigung der Ertüchtigung der Pipeline von Rostock nach Schwedt Auskunft geben.

Seit dem Überfall Russlands auf die Ukraine stehen jene Anteile, die vom russischen Staatskonzern Rosneft gehalten werden, unter staatlicher Treuhandverwaltung durch die Bundesnetzagentur. Die Raffinerie sei durch den Ausfall der Öllieferungen aus Russland nicht ausgelastet. Im Mai 2026 stellte Russland den Transit kasachischen Öls komplett ein, seitdem führe die Bundesregierung Gespräche mit Polen zu Lieferungen über Danzig. Es stelle sich die Frage, ob und wie der Betrieb aufrechterhalten werden könne. Die PCK-Raffinerie versorgt Berlin und Brandenburg mit Öl, Diesel und Kerosin.