Fragen der AfD zu möglichem Interessenkonflikt Weimers

Berlin: (hib/AW) Die AfD-Fraktion verlangt erneut Auskunft zu einem möglichen Interessenkonflikt zwischen der früheren Geschäftstätigkeit von Wolfram Weimer und seinem Amt als Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM). In einer Kleinen Anfrage (21/6582(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) argumentiert sie, dass die Bundesregierung in Vertretung des Staatsministers ihrer Antwortpflicht in ihrer Antwort (21/4838(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (21/4432(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) „nicht in ausreichendem Maße“ nachgekommen sei.

In der erneuten Kleinen Anfrage will sie nun wissen, zu welchem genauen Zeitpunkt die Prüfung des Personalbereichs des BKM hinsichtlich einer möglichen Interessenkollision der bisherigen Geschäftstätigkeit von Staatsminister Weimer stattfand. Zudem möchte die Fraktion erfahren, ob die Weimer Redaktion GmbH nach Kenntnisstand der Bundesregierung seit dem Amtsantritt von Staatsminister Weimer fortbestand, ob sie in diesem Zeitraum unternehmerisch tätig und Weimer alleiniger Geschäftsführer war.