Kriegsverbrechen im ehemaligen Jugoslawien

Berlin: (hib/STO) Um Kriegsverbrechen im ehemaligen Jugoslawien geht es in der Antwort der Bundesregierung (21/6602(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (21/6372(Dokument, öffnet ein neues Fenster)). Wie die Fraktion darin ausführte, wird in Medienberichten sowie im Zusammenhang mit Ermittlungen ausländischer Strafverfolgungsbehörden über mutmaßliche Kriegsverbrechen während des Bosnienkrieges berichtet. Dabei stünden „insbesondere Vorwürfe im Raum, wonach ausländische Freiwillige oder nicht reguläre Kämpfer während der Belagerung Sarajevos gezielt Gewalt gegen Zivilisten ausgeübt haben sollen“, schrieb die Fraktion weiter.

Wissen wollte sie unter anderem, ob „deutschen Sicherheitsbehörden Erkenntnisse über eine mögliche Beteiligung deutscher Staatsangehöriger an den genannten Taten“ vorliegen. Wie die Bundesregierung dazu in ihrer Antwort darlegt, liegen den Sicherheitsbehörden „keine Erkenntnisse hierzu vor, die über die Medienberichterstattung hinausgehen“.