Ostbahn gehört nicht zu militärischem Verkehrsnetz

Berlin: (hib/HAU) Die Bahnstrecke Berlin-Küstrin (Ostbahn) ist in dem für militärische Transporte auf europäischer Ebene vom Europäischen Rat am 26. Juni 2023 und 23. Oktober 2023 gebilligten europäischen militärischen Verkehrsnetz nicht enthalten. Das macht die Bundesregierung in ihrer Antwort (21/6676(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (21/6437(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) deutlich. Inwiefern eine Aufnahme in das derzeit zwischen dem Bundesministerium für Verkehr (BMV), dem Bundesministerium der Verteidigung und der Deutschen Bahn AG (DB AG) zu erarbeitenden Militäreisenbahngrundnetz geplant ist, könne nicht beantwortet werden, heißt es.

Was den Ausbau der Ostbahn angeht, so ist der Bund der Antwort zufolge „gerne bereit zu prüfen, ob eine anteilige finanzielle Beteiligung des Bundes an einem Ausbau der Strecke für den Nahverkehr im Rahmen des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes (GVFG) möglich ist“. Über das GVFG-Bundesprogramm könnten bei Vorliegen der Fördervoraussetzungen bis zu 90 Prozent der zuwendungsfähigen Kosten durch den Bund finanziert werden. Die Oderbrücke bei Küstrin sei vorsorglich bereits für eine nachträgliche Elektrifizierung dimensioniert worden, heißt es. Der Bund habe sich an den dabei entstandenen Kosten beteiligt.