Bewertung der Schiffbarkeit der Elbe

Berlin: (hib/SCR) Die Bewertung der Schiffbarkeit der Binnenelbe richtet sich laut Bundesregierung nach den Kriterien des im Gesamtkonzept Elbe festgelegten Unterhaltungsziels. Dieses Ziel werde nicht in allen Jahren ganzjährig und durchgehend erreicht, so dass die Schiffbarkeit bei niedrigen Abflüssen eingeschränkt ist, heißt es in der Antwort der Bundesregierung (21/6730(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (21/6460(Dokument, öffnet ein neues Fenster)).

Die Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes arbeite gemäß Gesamtkonzept Elbe daran, die Binnenelbe dauerhaft nutzbar zu machen. „Diesem Konzept liegt ein Eckpunktepapier zugrunde, in dem sich die Beteiligten in Bezug auf die verkehrlichen Ziele für die deutsche Binnenelbe darauf geeinigt haben, stabile und zuverlässige Bedingungen für die Schifffahrt mit möglichst geringem Unterhaltungsaufwand und unter Ausschluss des Baus von Staustufen in der Elbe zu gewährleisten.“