Schnellläuferprogramm zur Errichtung Digitaler Stellwerke

Berlin: (hib/HAU) Die Bundesregierung zieht ein positives Fazit beim Umsetzungsstand des Schnellläuferprogramms für die Errichtung Digitaler Stellwerke verschiedener Hersteller. Die entsprechenden Vorhaben hätten gezeigt, „dass unter den richtigen Rahmenbedingungen und Priorisierungen der Ersatz-Neubau von Stellwerken beschleunigt werden kann“, heißt es in der Antwort der Regierung (21/6745(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (21/6084(Dokument, öffnet ein neues Fenster)).

Mit Blick auf das Ziel, die Abhängigkeit von einzelnen Herstellern zu reduzieren, heißt es in der Antwort: Das Eisenbahn-Bundesamt (EBA) befinde sich im Rahmen seiner gesetzlichen Genehmigungs- und Überwachungsverfahren im regelmäßigen Austausch mit den betreffenden Firmen und unterstütze deren technische Entwicklungen. Durch den Einsatz von standardisierten Schnittstellen bei der Ausrüstung von signaltechnischen Anlagen mit DSTW- Technik werde die Möglichkeit eröffnet, Komponenten und Systeme verschiedener Hersteller zusammenzuschalten. „Dies stärkt den Wettbewerb und ermöglicht auch die Einbindung kleinerer Hersteller“, schreibt die Regierung. Im Zusammenhang mit seiner Antrags- und Verwendungsprüfung wirke das EBA zudem auf die Zuwendungsempfänger im Sinne einer effizienten Mittelverwendung ein.

Nach Angaben der Deutschen Bahn AG (DB AG) konnten der Vorlage zufolge bislang neben zwei etablierten Systemherstellern zwei weitere Lieferanten aus dem Schnellläuferprogramm (SLP) berücksichtigt werden. Gleichzeitig bestehe die Perspektive, dass in zukünftigen Vergaben weitere Hersteller, welche bislang die technischen Anforderungen noch nicht erfüllen konnten, im Wettbewerb berücksichtigt werden können.