AfD fragt nach Ergebnissen der China-Reise von Reiche

Berlin: (hib/NKI) In einer Kleinen Anfrage (21/6799(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) erkundigt sich die AfD-Fraktion nach der China-Reise von Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU), die Ende Mai in Peking und Kanton unterwegs war.

Die Bundesregierung soll den Abgeordneten unter anderem beantworten, welche konkreten politischen, wirtschaftlichen und außenwirtschaftlichen Ziele die Reise hatte, wer die Ministerin begleitet hat, welche Gesprächspartner getroffen wurden und ob „konkrete Vereinbarungen, Absichtserklärungen oder Memoranda of Unterstanding“ erzielt worden sind.