Agrar-Ausschuss lehnt Anträge von AfD und Grünen ab

Berlin: (hib/MIS) Der Ausschuss für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat hat in seiner Sitzung am Mittwoch einen Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu „Ewigkeitschemikalien“ und einen Antrag der AfD-Fraktion zu Ernährungsempfehlungen mehrheitlich abgelehnt.

Der Antrag (21/5761(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen mit dem Titel „Verschmutzung von Trinkwasser mit Ewigkeitschemikalien verhindern - Sauberes Wasser darf kein Luxus sein“ konstatiert, dass per- und polyfluorierte Alkylsubstanzen (PFAS) ein zunehmendes Problem für die Umwelt und eine Gefahr für die Gesundheit darstellen. Diese „Ewigkeitschemikalien“ zerfallen nur sehr langsam oder überhaupt nicht, heißt es in dem Antrag. Die Antragsteller fordern die Bundesregierung unter anderem auf, das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit anzuweisen, alle Pflanzenschutzmittel vom Markt zu nehmen, die zu TFA zerfallen oder aufgrund ihrer chemischen Struktur sehr wahrscheinlich zu TFA zerfallen. Für den Antrag votierten die Antragsteller und die Fraktion Die Linke. CDU/CSU, AfD und SPD lehnten den Antrag ab.

Der Antrag (21/5498(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) der AfD-Fraktion mit dem Titel „Transparenz bei Ernährungsempfehlungen an die Verbraucher“ zielt darauf ab, die individuelle Gesundheit der Verbraucher wieder in den Mittelpunkt staatlicher Ernährungsrichtlinien zu stellen, anstatt Umwelt- und Nachhaltigkeitsaspekte zu priorisieren. Die Fraktion fordert unter anderem eine Überarbeitung der Ernährungspyramide des Bundeszentrums für Ernährung auf Grundlage der Kritik relevanter ernährungsmedizinischer Fachgesellschaften. Auch diesen Antrag lehnten die Abgeordneten im Ausschuss mehrheitlich ab. Für den Antrag stimmte nur die AfD, alle anderen votierten dagegen.