Auswirkungen des Konversions-Moratorium in Rheinland-Pfalz

Berlin: (hib/AW) Aktuell sind elf Liegenschaften in Rheinland-Pfalz von dem im Herbst 2025 erlassenen Moratorium für die Konversion militärischer Liegenschaften betroffen. Die teilt die Bundesregierung in ihrer Antwort (21/6815(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion (21/6513(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) mit. Die Liegenschaften würden gegenwärtig auf ihre mögliche Nutzbarkeit für Zwecke der Bundeswehr geprüft. Im Rahmen dieser Prüfung würden die betroffenen Kommunen in so genannten Standortgesprächen in den Prozess der Entscheidungsfindung eingebunden, um bestehende zivile Planungen möglichst mit zu berücksichtigen. Nach Angaben der Bundesregierung handelt es sich um Liegenschaften in den Kommunen Bergweiler, Kirchheimbolanden, Mehlingen, Dichtelbach, Kaiserslautern, Kusel, Speyer, Germersheim, Emmerzhausen und Idar-Oberstein.