Arbeit der Missbrauchs-Beauftragten

Berlin: (hib/CHE) Die Bundesregierung kann detaillierte Fragen zu sämtlichen Treffen der Unabhängigen Beauftragten für Fragen des sexuellen Kindesmissbrauchs mit Vertretern von Ministerien, Landesregierungen und Interessenverbänden nicht beantworten. Eine genaue Auflistung aller Termine und Anlässe und deren Ergebnissen „begründet im vorliegenden Fall ein Informationsbegehren, dem die Bundesregierung nicht in der geforderten Form entsprechen kann“, schreibt sie in einer Antwort (21/6877(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) auf eine Kleine Anfrage (21/6539(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) der AfD-Fraktion.

Die angefragten Informationen könnten nicht durch eine einfache technische Auswertung in der vom Fragesteller geforderten Detailtiefe und mit Anspruch auf Vollständigkeit in zumutbarer Weise zusammengestellt werden. Insbesondere würden Angaben zu einzelnen zielgruppenspezifischen Treffen, deren Anlass sowie den jeweils verfolgten Zielen abgefragt. Entsprechende Informationen würden nicht zentral in der abgefragten Form erfasst, fügt die Regierung hinzu.

Sie verweist zudem auf die vielen öffentlich zugänglichen Informationen über die Arbeit der Beauftragten.