Bundesregierung: Versorgungssicherheit nicht gefährdet

Berlin: (hib/NKI) Die Bundesregierung sieht die Versorgungssicherheit in Deutschland mit Lebensmitteln, Medikamenten, Kraftstoffen oder Düngemitteln infolge des Iran-Kriegs weder gefährdet noch an einer kritischen Grenze angekommen. Das geht aus der Antwort (21/6882(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (21/6678(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) der AfD-Fraktion hervor.

Die Bundesregierung beobachte und analysiere die geopolitischen Entwicklungen im Nahen und Mittleren Osten sowie deren potenzielle Auswirkungen auf die globalen Lieferketten, die internationalen Rohstoff- und Energiemärkte und die Versorgungslage in Deutschland in einer eigens dafür eingerichteten ressortübergreifenden Task Force Energie- und Versorgungssicherheit kontinuierlich, in die auch nachgeordnete Behörden eingebunden seien. Zusätzlich finde ein enger Austausch mit den Ländern, den Akteuren der Wirtschaft und den europäischen Partnern statt. Eine Gefährdung der Versorgungslage sei auch „aktuell kurzfristig“ nicht erkennbar. Die bestehenden Markt- und Versorgungsüberwachungsmechanismen hätten sich als funktionsfähig erwiesen.