Kauf von Produkten zur automatisierten Datenanalyse

Berlin: (hib/STO) Eine Prüfung des Kaufs von Produkten zur automatisierten Datenanalyse durch das Bundesinnenministerium ist ein Thema der Antwort der Bundesregierung (21/7079(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (21/6752(Dokument, öffnet ein neues Fenster)). Danach wurde im Bund-Länder-Programm P20 zu Beginn des Jahres der Aufbau von Fähigkeiten zur Auswertung und Analyse im Rahmen eines modularen und hybriden Ansatzes beschlossen.

„Die benötigten Fähigkeiten sollen nunmehr über eine Kombination einzelner Module bereitgestellt werden, die neben Bestandsprodukten und Eigenentwicklungen auch marktverfügbare Kaufprodukte umfassen kann“, schreibt die Bundesregierung weiter. Die weitere Ausgestaltung befinde sich im fachlichen Prüfprozess. Abschließende Produktbewertungen, die für eine Beschaffung notwendig wären, lägen derzeit nicht vor.

Wie die Bundesregierung auf die Frage, ob sie zukünftige Käufe von Produkten der US-Firma Palantir ausschließt, zugleich darlegt, verfolgt sie grundsätzlich das Ziel, dass auch im Sicherheitsbereich effiziente Technologien genutzt werden. Zugleich sei die digitale Souveränität Deutschlands und Europas entschieden zu gewährleisten, indem Datenhoheit und Transparenz bei jeder IT-Lösung sichergestellt sind.

„Die Bundesregierung spricht sich daher nicht für oder gegen eine bestimmte Software aus, sondern trifft in jedem Einzelfall die Entscheidung nach den dargetanen Kriterien“, heißt es dazu in der Antwort des Weiteren. Der Einsatz jeder Technologie erfolge nach den geltenden Sicherheits-, Vergabe- und Datenschutzvorgaben.