Ausbau des bundesweiten Sirenennetzes

Berlin: (hib/STO) Der Ausbau des bundesweiten Sirenennetzes ist ein Thema der Antwort der Bundesregierung (21/7126(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (21/6717(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) zum „Pakt für den Bevölkerungsschutz“. Danach erfasst der Bund derzeit den bundesweiten Ist-Bestand an Sirenen, um deren Anzahl für eine flächendeckende Warnung abzuschätzen. Langfristig fördert die Bundesregierung der Antwort zufolge den Ausbau mit acht Millionen Euro jährlich. Eine zeitliche Begrenzung der Laufzeit der Sirenenförderprogramme ist derzeit laut Vorlage nicht vorgesehen.

Wie die Bundesregierung zugleich ausführt, arbeitet das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) gemeinsam mit weiteren Behörden und Unternehmen an einer technischen Schnittstelle zwischen der Warninfrastruktur des Bundes und den Sirenen. Ziel sei es, „die kommunalen Sirenen digital über das Modulare Warnsystem (MoWaS) zur Warnung der Bevölkerung auszulösen“. Diese Schnittstelle werde sowohl eine zentrale als auch lokale Auslösungen durch den Bund ermöglichen.