Bundesregierung weist Vorwurf der „Russophobie“ zurück

Berlin: (hib/JOH) Die Bundesregierung weist den von der russischen Führung erhobenen Vorwurf der „Russophobie“ ausdrücklich zurück. Sie habe sich mehrfach zur Bedrohung durch Russland geäußert und setze sich seit Beginn des völkerrechtswidrigen russischen Angriffskriegs für ein rasches Ende des Kriegs sowie einen dauerhaften und gerechten Frieden für die Ukraine ein, betont sie in einer Antwort (21/7085(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) auf eine Kleine Anfrage (21/6439(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) der AfD-Fraktion. Gleichzeitig lehne sie jede Form der Diskriminierung unter anderem aufgrund von Herkunft, Sprache, Religion, Geschlecht, aus rassistischen Gründen oder der ethnischen Herkunft ab.

Aus Sicht der Bundesregierung instrumentalisiert die russische Führung Aussagen und Stellungnahmen der Bundesregierung regelmäßig für ihre Propaganda-, Desinformations- und Diffamierungskampagnen und erhebe dabei wiederholt den unbegründeten Vorwurf angeblicher „Russophobie“. Diesen Begriff mache sich die Bundesregierung nicht zu eigen.