Tätigkeit der Abrüstungsbeauftragten

Berlin: (hib/SCR) Die Beauftragte der Bundesregierung für Fragen der Abrüstung und Rüstungskontrolle fungierte in Personalunion zugleich als Abteilungsleiterin für Internationale Ordnung, die Vereinten Nationen und Rüstungskontrolle. Darauf weist die Bundesregierung in ihrer Antwort (21/7158(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (21/6623(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) zur Bilanz der Beauftragten hin. Daher sei es beispielsweise nicht möglich, Dienstreisen, welche die Beauftragte der Bundesregierung für Fragen der Abrüstung und Rüstungskontrolle allein in dieser Funktion in der aktuellen Legislaturperiode getätigt hat, aufzulisten. Zu Details der Tätigkeit der Beauftragten verweist die Bundesregierung auch auf den Bericht der Bundesregierung zum Stand der Bemühungen um Rüstungskontrolle, Abrüstung und Nichtverbreitung sowie über die Entwicklung der Streitkräftepotenziale 2025.