Stabilisierung der deutsch-chinesischen Beziehungen

Berlin: (hib/NKI) Das übergeordnete Ziel der China-Reise von Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) vom 25. bis 29. Mai 2026 war es, Kooperations- und Investitionsmöglichkeiten auszuloten, um die Beziehungen mit der Volksrepublik China langfristig, strategisch und dabei auch reziprok zu gestalten. Das schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort (21/7176(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) auf eine Kleine Anfrage (21/6799(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) der AfD-Fraktion.

Mit der Reise habe Ministerin Reiche an die Botschaften von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) bei seinem China-Besuch im Februar angeknüpft und habe für eine Zusammenarbeit auf der Grundlage von Offenheit und fairem Wettbewerb unter Beachtung der sicherheitspolitischen Interessen Deutschlands geworben. „Sie betonte Reziprozität als Leitprinzip und skizzierte als denkbare Kooperationsfelder Zukunftsthemen wie demographische Entwicklung, Digitalisierung und KI, Energiesicherheit oder Mobilität“, heißt es in der Antwort. Dabei habe Bundesministerin Reiche alle Gespräche auch dazu genutzt, um fortbestehende Herausforderungen zu thematisieren, insbesondere Ungleichgewichte in den bilateralen Handelsbeziehungen, Marktzugangsbeschränkungen, Wettbewerbsverzerrungen, Subventionen, schädliche Überkapazitäten und Exportbeschränkungen. Ein enger deutsch-chinesischer Austausch über handels- und wirtschaftspolitische Fragestellungen in enger Abstimmung mit der EU-Kommission ermögliche, diese Herausforderungen im Dialog zu adressieren, heißt es in dem Papier.