Monopolkommission zu hohen Strompreisen

Berlin: (hib/NKI) Das 26. Hauptgutachten der Monopolkommission Wettbewerb 2026 liegt als Unterrichtung (21/7150(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) der Bundesregierung vor. Die Experten fordern, den Fokus auf eine wettbewerbsorientierte Ausrichtung der Wirtschaftspolitik zu legen und vor allem gezielte Maßnahmen gegen zu hohe Energiepreise vorzunehmen.

Die Monopolkommission hat in ihrem Hauptgutachten eine Entschlackung der vielen verschiedenen Strompreis-Erleichterungen für die Industrie gefordert. Derzeit bestehe in Deutschland ein dichtes Geflecht aus vertikalen Entlastungsinstrumenten wie Strompreiskompensation, Industriestrompreis, Stromsteuersenkung und Zuschüssen zu Netzentgelten, was das Gremium allerdings für ineffizient und wettbewerbsfeindlich hält. Vor allem Industriebetriebe, die im internationalen Wettbewerb stehen, würden von den hohen Energiepreisen benachteiligt, was einer der Hauptgründe für die Verlagerung der Wertschöpfung aus Deutschland sei. Besonders betroffen seien Industrieunternehmen aus den Sektoren Automobilbau, Maschinenbau und Technologie.

Ein weiteres Problem sei, dass sich unter den Top-100-Unternehmen, deren Kerngeschäft Software- und Clouddienstleistungen seien, in Deutschland nur ein Unternehmen, nämlich SAP, befinde. KI- oder Plattformunternehmen mit einer deutschen Konzernmutter fänden sich derzeit nicht in dieser Liste.

Die große Abhängigkeit von KI-Firmen aus den USA sehen die Experten als problematisch an. Die Wirtschaftspolitik könne die Bedingungen für die Unternehmen aber verbessern, unter anderem durch eine schlankere KI-Regulierung. Auch solle der Staat seine Einkaufsmacht strategisch besser nutzen, rät die Monopolkommission.