Fragen der AfD-Fraktion zu einer Vereinsförderung

Berlin: (hib/SCR) Die Förderung des Vereins „Abrahams Prozess für Frieden und regionale Integration“ ist Thema einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion (21/7387(Dokument, öffnet ein neues Fenster)). Darin verweist die Fraktion auf Recherchen der Transparenzplattform „FragDenStaat“ zu Unstimmigkeiten bei der Förderung des Vereins beziehungsweise der Abraham Accords Institute for Peace and Regional Integration GmbH, die in den Zuständigkeitsbereich des Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien fallen.

„Die Fragesteller sehen Anlass, die Verwendung der Bundesmittel, die haushaltsrechtlichen Grundlagen der Förderung und den Umgang der Bundesregierung mit festgestellten Unstimmigkeiten näher zu klären“, heißt es in der Vorbemerkung zur Kleinen Anfrage. Die Fragesteller weisen zudem darauf hin, dass der Verein vom Bundestagsabgeordneten Armin Laschet (CDU) geführt wird.