Menschenrechtliche Entwicklung in der Türkei

Berlin: (hib/PK) Die menschenrechtliche Entwicklung in der Türkei ist Thema einer Kleinen Anfrage (21/7417(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) der Grünen-Fraktion. Die Lage von Menschenrechten und Rechtsstaatlichkeit in der Türkei habe sich in den vergangenen Jahren deutlich verschlechtert. Kritische Journalisten, Künstler, Wissenschaftler und Oppositionspolitiker seien zunehmend Repressionen ausgesetzt. Besonders sichtbar werde dies im Vorgehen gegen die größte Oppositionspartei CHP.

Die Abgeordneten wollen wissen, wie die Bundesregierung die Lage in der Türkei einschätzt und was dies für die bilateralen Beziehungen bedeutet.