AfD fragt nach Sicherheitslage Deutschland

Berlin: (hib/SAS) Angesichts der Warnung von Sicherheitsbehörden, deutsche Drohnenhersteller könnten vermehrt Ziel hybrider russischer Attacken werden, erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (21/7390(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) nach der Sicherheitslage in Deutschland. So möchte sie unter anderem wissen, wie sich diese nach Einschätzung der Bundesregierung „durch die Lageentwicklungen der letzten zwei Monate in der Ukraine und in Russland“ verändert hat.

In ihrer Anfrage verweist die Fraktion auf Medienberichte, denen zufolge das russische Verteidigungsministerium im April 2026 eine Liste mit 21 europäischen Unternehmen veröffentlicht hat. Ihnen wird vorgeworfen, an der Produktion von Drohnen für die Ukraine beteiligt zu sein. Drei der genannten Unternehmen hätten einen direkten Deutschlandbezug, schreibt die AfD-Fraktion.

Da ukrainische Drohnenangriffe nicht mehr nur frontnahe Gebiete oder militärische Ziele in den von Russland besetzten Gebieten beträfen, sondern Medienberichten zufolge zunehmend auch das russische Kernland, fragen die Abgeordneten weiter, wie die Bundesregierung die Auswirkungen der Angriffe auf das Alltagsleben in den betroffenen Regionen und Städten beurteilt - insbesondere mit Blick auf mögliche Treibstoffengpässe, Stromausfälle oder die Sperrung von Flughäfen und Bahnlinien. Die Entwicklung könne die Wahrnehmung persönlicher Sicherheit in der russischen Bevölkerung und innerhalb des russischen Machtapparats verändern und politischen Druck auf die russische Führung erhöhen, so die Abgeordneten.